Wie kann man sich vom E-Impfpass abmelden?
1. Übersicht über den E-Impfpass
Der E-Impfpass ist Teil eines Pilotprojekts der Elektronischen Gesundheitsakte (ELGA – EPA), bei dem alle Gesundheitsdaten der EU, Deutschen und österreichischen Bürger gesammelt werden. Obwohl ein Beschluss gefasst wurde, ist der E-Impfpass noch nicht in den Vollbetrieb gegangen.
2. Abmeldung vom E-Impfpass
Auch Personen, die sich zuvor von (ELGA – EPA) abgemeldet hatten, wurden mit der Einführung des E-Impfpasses wieder in das System aufgenommen. Allerdings besteht eventuell weiterhin die Möglichkeit, sich erneut abzumelden, um den Datenschutz zu wahren. Doppelt hält besser.
3. Datenschutz und Impfpflicht
Die Impfpflicht scheiterte in der Vergangenheit am Datenschutz, da (ELGA – EPA) andernfalls hohe Strafzahlungen aufgrund von Datenschutzverstößen hätte leisten müssen. Der E-Impfpass bietet nun eine Lösung, mit der Bürger ihre Daten schützen können. Durch eine sofortige Abmeldung sollte der Datenschutz wieder gewährleistet.
4. Schritte zur Abmeldung
Um sicherzustellen, dass eure Daten nicht im E-Impfpass verwendet werden, könnt ihr eine Datenabfrage stellen und danach eine Datenlöschung beantragen. Das entsprechende Formular dazu ist auf der offiziellen Website verfügbar.
5. Zusammenfassung und Handlungsaufforderung
Wer nicht am E-Impfpass teilnehmen möchte, sollte rechtzeitig die notwendigen Schritte ergreifen, indem er die Datenlöschung beantragt.
Senden Sie uns eine E-Mail an eimpfpass@buergerschutz.org, und wir versorgen Sie mit den neuesten Informationen und halten Sie stets auf dem Laufenden.
Wir beabsichtigen, mit eurer Unterstützung eine Sammelklage gegen ELGA und den elektronischen Impfpass (EPA) einzureichen und den Fall vor den Europäischen Gerichtshof zu bringen.
„Lasst uns gemeinsam dagegen ankämpfen! Werde jetzt Unterstützer und bleib informiert, wie es weitergeht.“
ANLEITUNG Abmeldung Deutschland:
In Deutschland kannst du dich vom elektronischen Impfpass, der ab 2025 Teil der elektronischen Patientenakte (ePA) wird, über deine Krankenkasse abmelden. Es gilt eine sogenannte Opt-Out-Regelung: Wenn du keinen elektronischen Impfpass möchtest, musst du dies aktiv bei deiner Krankenkasse widersprechen. Dieser Widerspruch kann jederzeit eingelegt werden, und die Krankenkasse ist verpflichtet, deine ePA samt der darin gespeicherten Impfdaten zu löschen. Du hast außerdem die Möglichkeit, spezifische Daten in der ePA zu sperren oder nur bestimmten Ärzten Zugriff zu gewähren.
Weitere Informationen zur Abmeldung und Nutzung der ePA findest du direkt bei deiner Krankenkasse oder auf Seiten wie der der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) und des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG)
Welche Widerspruchsrechte habe ich bei der ePA?
Sie haben umfassende Widerspruchsrechte in Bezug auf Ihre Gesundheitsdaten in der ePA.
Sie können direkt über die ePA-App oder die Ombudsstelle Ihrer Krankenkasse Widerspruch einlegen. Sie können Berechtigungen , aber auch wieder neu erteilen. Wenn Sie die Krankenkasse wechseln, wird die Widerspruchsinformation an die neue Krankenkasse übertragen.
Sie können Widerspruch einlegen
- bei Zugriffsrechten,
- gegen das Einstellen von Dokumenten in bestimmten Behandlungssituationen,
- gegen das Speichern von Daten der Krankenkasse und
- gegen die Weitergabe von Daten aus der ePA zu gemeinwohlorientierten Forschungszwecken.
Was bedeutet „freiwillige Datenspende zu gemeinwohlorientierten Zwecken“?
Ab dem 15. Juli 2025 können Gesundheitsdaten aus der ePA für gemeinwohlorientierte Forschungszwecke genutzt werden. Das soll die Gesundheitsversorgung verbessern. Was gemeinwohlorientierte Zwecke sind und wer solche Daten nutzen darf sind, wird gesetzlich festgelegt und kontrolliert. Die Daten werden pseudonymisiert und automatisch ausgewählt. Sie sind nicht verpflichtet, Ihre Daten zu spenden. Sie können widersprechen, wenn Sie das nicht möchten. Der Widerspruch ist ab dem 15. Juli 2025 möglich. Sie können über die ePA-App oder die Ombudsstelle Ihrer Krankenkasse widersprechen.
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ANLEITUNG Abmeldung Österreich:
Derzeit ist eine Abmeldung vom elektronischen Impfpass in Österreich nicht möglich. Jeder Bürger mit einer Sozialversicherungsnummer hat automatisch einen e-Impfpass. Die gesetzlichen Grundlagen, die dies unterstützen, wurden bereits im Rahmen des Gesundheitstelematikgesetzes (GTelG) verabschiedet
Es ist jedoch ratsam, sich von der ELGA abzumelden, da hiermit einige der elektronischen Funktionen, wie z.B. die Gesundheitsdatenübermittlung, deaktiviert werden können. Weitere Entwicklungen sollten genau beobachtet werden, und wir vom Bürgerschutz arbeiten daran, rechtliche Schritte gegen diese Zwangsmaßnahmen einzuleiten.
Wir halten Sie weiterhin auf dem Laufenden und bitten um Ihre Unterstützung in dieser Angelegenheit, um gemeinsam für den Schutz unserer Rechte zu kämpfen.
Hier kannst du das Dokument kostenlos herunterladen. Wenn dir unsere Arbeit gefällt, würden wir uns über eine kleine Spende unglaublich freuen! Deine Wertschätzung gibt uns die Kraft, weiterzumachen und auch in Zukunft mit vollem Einsatz für dich da zu sein.
Lass mich wissen, wenn du noch Anpassungen brauchst!
E-Impfpass-Abmeldung-DSVGO-Bürgerschutz_Org
ANLEITUNG Abmeldung Schweiz:
In der Schweiz kannst du dich vom elektronischen Impfpass über den Dienst „meineimpfungen.ch“ abmelden, indem du deine Impfdaten entweder herunterladen, in das elektronische Patientendossier (EPD) übermitteln oder endgültig löschen lassen kannst. Dieser Prozess wurde vom Bundesamt für Gesundheit (BAG) unterstützt. Wenn du bereits ein Nutzerkonto hast, wirst du Zugang zu einer Plattform erhalten, über die diese Optionen zur Verfügung stehen. Bei weiteren Fragen oder für Unterstützung kannst du dich auch an die Krankenkasse oder das Bundesamt für Gesundheit wenden.
Mehr Informationen dazu findest du auf der Webseite des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) unter:
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Erfolgreich durch Zusammenarbeit:
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Impfausleitung: www.buergerschutz.org/impfausleitung
- Warum gefährdet der elektronische Impfpass meine persönlichen Daten?
– Gründe für Datenschutzbedenken und mögliche Risiken. - Welche Zugriffsrisiken birgt der elektronische Impfpass für meine Gesundheitsdaten?
– Kontrolle über sensible Informationen und ungewollte Einsicht. - Wie sicher ist der elektronische Impfpass vor Hackerangriffen?
– Potenzielle Gefahren durch Cyberangriffe und Datendiebstahl. - Warum ist es unklar, wer auf meine gespeicherten Impfdaten zugreift?
– Fehlende Transparenz bei der Datenfreigabe und Zugriffsrechte. - Was passiert mit meinen Daten, wenn ich den elektronischen Impfpass nicht mehr will?
– Langfristige Speicherung und Optionen zur Datenlöschung.
Zusammenfassung der Pressekonferenz: DRINGEND: eIMPFPASS – wir haben eine Wahl!
Einleitung der Pressekonferenz
Die Pressekonferenz beginnt mit einer Begrüßung der Anwesenden durch die Organisatoren der „Emus“, einer Gruppe von Kritikern der Einführung des elektronischen Impfpasses (e-Impfausweis) in Österreich.
Ab dem 30. September 2024 soll dieser verpflichtend eingeführt werden. Die Sprecher stellen sich gegen die Einführung, da sie befürchten, dass der e-Impfpass ein Instrument zur Überwachung und Kontrolle der Bevölkerung werden könnte.
Besonders problematisch sei die Verknüpfung mit dem sogenannten „EUDI-Wallet“, was als digitale Überwachungsmaßnahme angesehen wird.
Bedenken und Misstrauen gegenüber dem e-Impfpass
Die Sprecher verweisen auf vergangene Ereignisse, insbesondere auf die Corona-Maßnahmen, und äußern tiefes Misstrauen gegenüber den staatlichen Institutionen, die den Impfpass einführen.
Es wird eine Parallele zur gesellschaftlichen Ausgrenzung während der Pandemie gezogen, insbesondere bei Ungeimpften. Die Sorge besteht, dass der Impfpass nicht nur für Gesundheitszwecke genutzt, sondern zur sozialen Kontrolle eingesetzt wird.
Dr. Uwe Granz (ehemaliger Präsident des Landeskriminalamts Thüringen)
Dr. Uwe Granz betont die Gefahren der Cyberkriminalität und weist auf die Sicherheitsrisiken hin, die mit der Speicherung von Gesundheitsdaten verbunden sind. Er führt aus, dass, wo immer Daten vorhanden sind, auch die Gefahr des Missbrauchs besteht.
Er kritisiert die WHO und andere internationale Institutionen scharf, da diese seiner Ansicht nach nicht demokratisch legitimiert sind, aber entscheidenden Einfluss auf die globale Gesundheitsüberwachung nehmen.
Granz bezieht sich auf die Einführung von digitalen Gesundheitszertifikaten und warnt, dass diese mit digitalen Identitäten und Währungen verknüpft werden könnten. Diese Entwicklungen könnten zu einer umfassenden Überwachung führen, bei der auch Vermögensdaten und persönliche Informationen zentralisiert und kontrolliert werden.
Dr. Michael Brunner (Jurist und Gründungsmitglied der International Association of Lawyers for Enlightenment)
Dr. Brunner spricht über die rechtlichen Bedenken, insbesondere in Bezug auf Datenschutz und Grundrechte. Er kritisiert, dass der e-Impfpass einen massiven Eingriff in die Privatsphäre der Bürger darstellt.
Brunner erklärt, dass gesundheitsbezogene Daten besonders sensibel sind und nur unter strengsten Auflagen verarbeitet werden dürfen. Die verpflichtende Teilnahme am e-Impfpass verstößt seiner Meinung nach gegen die österreichische Verfassung und das Recht auf Datenschutz.
Er hebt hervor, dass das System die Freiheit der Menschen bedroht, da durch den e-Impfpass Grundrechtseingriffe möglich werden, die nicht verhältnismäßig sind. Auch die lange Speicherdauer der Daten (30 Jahre nach dem Tod) sei unverhältnismäßig und verfassungswidrig.
Mag. Markus Keuser (Rechtsanwalt für IT-Recht und Datenschutz)
Mag. Keuser vertieft die rechtlichen und technischen Aspekte der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Er beschreibt die Anforderungen an die Verarbeitung personenbezogener Daten, darunter Transparenz, Zweckbindung und Datenminimierung.
Der e-Impfpass erfüllt diese Kriterien laut Keuser nicht, da die Datenverarbeitung zu unklaren Zwecken erfolgt und zu viele sensible Daten erhoben werden.
Keuser warnt vor möglichen Folgen für Arbeitnehmer, die in Zukunft durch den e-Impfpass diskriminiert werden könnten, etwa indem Arbeitgeber Impfstatus-Abfragen zur Bedingung für die Einstellung machen.
Zudem sieht er die Gefahr, dass Arbeitnehmer durch den e-Impfpass unter Druck gesetzt werden könnten, Impfungen zu erhalten, um ihren Arbeitsplatz zu behalten.
Prof. Dr. Dr. Martin Haditsch (Facharzt für Mikrobiologie, Virologie, Infektionsepidemiologie und Tropenmedizin)
Prof. Haditsch fasst die medizinischen und politischen Bedenken gegen den e-Impfpass zusammen. Er betont, dass der e-Impfpass nicht zur Erhöhung der Gesundheit der Bevölkerung dient, sondern vielmehr ein Kontrollinstrument darstellt.
Laut Haditsch gibt es medizinisch keine Notwendigkeit für ein derartiges System, insbesondere da Impfungen nicht immer eine Übertragung von Krankheiten verhindern und viele Menschen natürliche Immunitäten oder Kontraindikationen gegen Impfungen haben.
Er weist auf die Risiken von Datenlecks hin und kritisiert, dass der e-Impfpass falsche Erwartungen weckt, insbesondere in Bezug auf die Eradikation von Krankheiten. Abschließend betont Haditsch, dass der e-Impfpass in das größere Bild einer umfassenden digitalen Überwachung passt, bei der Gesundheitsdaten mit anderen digitalen Identitäten und Finanzdaten verknüpft werden.
Schlusswort und Appell an die Öffentlichkeit
Die Organisatoren der Pressekonferenz schließen mit einem Appell an die Öffentlichkeit, sich gegen die Einführung des e-Impfpasses zu wehren. Sie fordern die Menschen auf, ihre Grundrechte zu verteidigen und gegen die digitale Überwachung aufzustehen.
Die Sprecher betonen die Wichtigkeit der Selbstbestimmung und warnen vor einem „Gesundheitsfaschismus“, der durch die Einführung solcher Systeme legitimiert werden könnte.
Es wird betont, dass der e-Impfpass ein Werkzeug ist, das in ein größeres System der digitalen Überwachung passt, das von nicht demokratisch legitimierten internationalen Institutionen vorangetrieben wird.
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AUFRUF: Gemeinsam gegen den e-Impfpass und die Impfpflicht!
Kopiere diesen Text und teile ihn in den sozialen Medien sowie per WhatsApp mit deinen Freunden. Wir müssen jetzt stark sein und zusammenhalten, um gegen den e-Impfpass, die Impfpflicht und die geplante Diktatur in Deutschland, Österreich und der gesamten EU zu kämpfen!
Lasst uns gemeinsam den Widerstand verstärken und für unsere Freiheit einstehen!
Wer hat für die Impfpflicht gestimmt?
Der elektronische Impfpass in Österreich und Deutschland birgt eine beunruhigende Gefahr, die weit über die bloße Speicherung medizinischer Daten hinausgeht. Was zunächst als einfache Erleichterung des Alltags erscheint, könnte schnell zu einem Albtraum der Überwachung und Kontrolle werden.
Stell dir vor, jede deiner Bewegungen, jede deiner Entscheidungen, und jeder noch so private gesundheitliche Schritt wird von staatlichen oder sogar privatwirtschaftlichen Institutionen nachvollzogen und analysiert. Der elektronische Impfpass eröffnet die Tür zu einem System, das über den Gesundheitsstatus hinausgeht – es schafft ein Kontrollnetz, in dem nicht nur Impfungen erfasst werden, sondern möglicherweise auch weitere Gesundheitsdaten, die deine Freiheit einschränken könnten.
Wer die Kontrolle über diesen digitalen Pass hat, entscheidet über dein Leben:
Zugang zu Veranstaltungen, Reisen, sogar zu Bildung und Beruf – alles könnte von deinem digitalen Gesundheitsprofil abhängen. Und was passiert, wenn diese Daten in falsche Hände geraten oder missbraucht werden? Ein System, das für den Schutz deiner Gesundheit gedacht ist, könnte dich in ein digitales Gefängnis sperren, in dem deine persönliche Freiheit eingeschränkt und überwacht wird.
Das ist keine ferne Zukunftsvision. Wir stehen an der Schwelle zu einer Welt, in der der Einzelne mehr denn je aufpassen muss, seine Privatsphäre zu bewahren und den eigenen Gesundheitsstatus nicht zur Waffe gegen die eigene Freiheit werden zu lassen.
Pressekonferenz am 23.9.2024 in Linz zum Thema eImpfpass Laut derzeitiger
Rechtslage und ministerieller Auskunft gibt es keine (!!!) Opt Out Möglichkeit hinsichtlich des eImpfpasses. Mit anderen Worten: bestimmte Impfungen müssen unter Strafandrohung in den eImpfpass eingetragen werden. Dies verletzt laut Ansicht bedeutender Juristen sowohl die Grundrechte als auch die Datenschutzgrundverordnung. Und wohl auch das Berufsethos beteiligter Ärzte.
Es spiegelt aber auch gleichzeitig die Geisteshaltung, also einen erweiterten Kontroll- und Sanktionswunsch der Bevölkerung durch ÖVP, SPÖ, Neos und Grünen wider, die sich durch ihr Abstimmungsverhalten für diese weitere Einschränkung der Freiheits- und Grundrechte der österreichischen Bürger mit der üblichen Schönfärberei eines Nanny-Staates (es geschieht ja alles nur zu unserem Nutzen, Vorteil, für unsere Sicherheit und Gesundheit) ausgesprochen haben. Was verschwiegen wird: der eImpfpass ist ein unverzichtbarer Teil, ja hat eine Schlüsselposition beim Aufbau eines derzeit in Umsetzung befindlichen allumfassenden digitalen Kontrollsystems inne und Österreich ist hierfür das Versuchsmodell. Gerade über das Totschlagargument der Gesundheit ist es (wie die Vergangenheit gezeigt hat) möglich, ohne großen Widerstand repressive Maßnahmen zu setzen, die durch die Schaffung einer digitalen Identität (digital ID – Beschluss der EU), einer digitalen Geldbörse (digital wallet, Testgebiete sind Belgien, Deutschland, Griechenland, Lettland und Portugal), digitaler Zahlungsmittel (digitaler Euro – bereits von der EU beschlossen als Vorstufe, CBDC = central bank digital currency als Wunschziel) äußerst effektiv, d.h. zielgerichtet und mit großer Geschwindigkeit gegen jene Personen eingesetzt werden können, die sich einem (auch willkürlichen – siehe RKI-Protokolle) staatsbestimmten Narrativ nicht kritiklos unterwerfen wollen.
Kurz gesagt: der eImpfpass ist das Herzstück des geplanten allumfassenden digitalen Überwachungssystems. Wie schon das unsägliche Impfpflichtgesetz wurde die verpflichtende Einführung des eImpfpasses in Österreich ohne große öffentliche Aufmerksamkeit – von einer Mitbestimmung der Bevölkerung ganz abgesehen – von ÖVP, SPÖ, Neos und Grünen beschlossen, somit gelten diese als nicht lernfähige Wiederholungstäter und werden ähnliche Schritte auch wieder machen, wenn die österreichischen Bürger sie durch ihr Wahlverhalten nicht davon abhalten (wollen): wer weiter das wählt was er bisher gewählt hat wird auch weiterhin das bekommen, was er bisher bekommen hat (bzw.: schlimmer geht immer!).
Macht von Eurem zukünftigen Wahlrecht Gebrauch und überlegt Euch gut, wer Euer Vertrauen verdient hat…AN DEN TATEN (der letzten Jahre) UND NICHT AN DEN WORTEN (vor der Wahl) SOLLT IHR SIE MESSEN. Herzlichen Dank an die EMUs ( https://wir-emus.com/ ), namentlich Hr. Bernhard Costa für die Organisation dieser PK und dem Sender RTV ( https://regionaltv.at/ ), der das Videomaterial freundlicherweise zum Upload auf meinem Kanal zur Verfügung gestellt hat.
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